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Rundschreiben Januar 2000

Inhalt/Termine

  1. Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstandes, 24. Februar 2000, 18.30 Uhr
  2. "Millenniumsfest" 27. Januar 2000, 19.00 Uhr
  3. Wochenendseminar "Justiz in der Modernisierungsfalle? – Zur Bedeutung der Qualitätsdiskussion im Reformprozeß", 29./30. Januar 2000, 11.00 Uhr
  4. Der Kommunikationsverein mit eigener Domain im Internet

Liebe Gesellschafter,

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein gesundes, erfolgreiches Neues Jahr.

1. Schon jetzt möchte ich Sie sehr herzlich zu unserer nächsten Mitgliederversammlung einladen. Sie findet statt am:

Donnerstag, den 24. FEBRUAR 2000, 18.30 Uhr im

"Der Hamburger und Germania Ruderclub, Alstergastronomie",

Alsterufer 21, 20354 Hamburg 

Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstandes und der Kassenprüfer
2. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes
3. Neuwahlen des Vorstandes und der Kassenprüfer
4. Verschiedenes

Für die Wahl zum engeren Vorstand stehen Niels Focken als Vorsitzender und Anke Marten-Enke als Stellvertreterin zur Verfügung. Stephan Neubauer ist weiterhin bereit, das Amt des Kassenwarts zu übernehmen.

2. Ein Lichtblick in den kalten Tagen ist natürlich unser "Millenniumsfest" am Donnerstag den 27. Januar 2000 um 19.00 Uhr.

Jörgen Peters und Thorsten Lange haben alles Wissenwerte in der anliegenden Einladung zusammengefaßt. Es wäre schön, wenn Ihre Anmeldung möglichst bald bei Frau Thiele eingehen würde.

3. Zusammen mit anderen juristischen Veranstaltern wenden wir uns in einem Wochenendseminar am 29. und 30. Januar 2000 der Justizreform zu.

In fünf Arbeitskreisen soll erörtert werden, inwieweit das sog. "Neue Steuerungsmodell" der Verwaltungsmodernisierung sich zu lasten des Anspruchs an eine hohe Qualität richterlichen Handelns auswirken könnte. Die Erläuterungen zur Idee dieses Seminars und den Inhalten der einzelnen Arbeitskreise entnehmen sie bitte der Anlage. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie zum Erfahrungsaustausch beitragen.

4. Vor einem Jahr konnten wir berichten, daß Informationen zu unserem Verein unter der Hommage des Hamburgischen Richtervereins abrufbar sind. Unsere Geschäftsstelle hat uns nun zusätzlich eine eigene Website. eingerichtet.

Wenn Sie "http://www.Kommunikationsverein-Hamburger-Juristen.de" anklicken, öffnet sich aller Internetkomfort und eine reizvolle neue Kommunikationsmöglichkeit. Viel Spaß beim Surfen!

Zum Empfang der Vereinsmitteilungen erinnern wir in diesem Zusammenhang noch einmal an die Weiterleitung Ihrer E-Mailadressse oder Telefaxnummer an Frau Thiele (Tel.-Nr.: 5001152, Fax-Nr. 5001149).

Abschließend möchten wir Ihre Aufmerksamkeit auf den anliegenden Zeitungsartikel zu unserer Diskussion "Geldwäsche – Aus für die Wahlverteidigung?" lenken, der die Schwerpunkte und die Stimmung der hervorragend besuchten Veranstaltung plastisch wieder gibt.

Mit herzlichen Grüßen

Hella Pickert

Vorsitzende

 

Anlagen

 

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ - Hamburg

Gesellschaft Hamburger Juristen (GHJ)

Hamburgischer Anwaltverein (HAV)

Kommunikationsverein Hamburger Juristen

 

Einladung

Zum

Wochenendseminar

Justiz in der Modernisierungsfalle?

 

-

-Zur Bedeutung der Qualitätsdiskussion

im Reformprozess

29./30. Januar 2000

Grundbuchhalle im Amtsgericht Hamburg

Sievekingplatz 1

20355 Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Justizreform schreitet voran. Ein wichtiges Instrument für die Gerichtsreform in den Bundesländern ist dabei das die gesamte Verwaltungsmodernisierung bestimmende sog. Neue Steuerungsmodell. Nicht zufällig fällt diese Entwicklung in eine Zeit, in der die Ökonomisierung der Justiz droht. Oft wird sie nur als reiner Kostenfaktor gesehen. Die eigentlichen Aufgaben der Justiz geraten, so hat es häufig den Anschein, dabei in den Hintergrund. Eine vor allem auf Technik, auf eine effiziente Verwaltung setzende Reform aber wird auf Grenzen stoßen. Diese Elemente können nur Hilfsmittel sein. Es hängt nämlich maßgeblich von den Richterinnen und Richtern selbst ab, ob die Gerichte effizient, qualitativ gut, quantitativ ausreichend arbeiten, ob sie dem "Justizverbraucher" zugewandt arbeiten. Dabei muss der Qualitätsdiskussion über gerichtliches Handeln zukünftig eine zentrale Rolle zukommen: Grundsätzlich gilt nämlich, dass nur dann, wenn die Richterinnen und Richter erreicht werden, die Reform gelingen kann. Vorrangig Richterinnen und Richter selbst müssen in Ansehung der richterlichen Unabhängigkeit diese Diskussion führen. Die Gerichte sind hierzu berufen. Wer die richterliche Unabhängigkeit schützen will, muß hier klar und konsequent handeln und zur Selbstkritik bereit sein. Nur durch eine selbstgeführte Qualitätsdiskussion kann der Gefahr einer rein quantitativen Bewertung richterlichen Handelns begegnet werden. Der Präsident des Hamburgischen Verfassungsgerichts und des Hanseatischen Oberlandesgerichts Wilhelm Rapp hat hierzu in seinem -Vortrag "Justiz 2000 - und dann?" vor der Mitgliederversammlung des Hamburgischen Anwaltvereins am. 13. September 1999 u.a. ausgeführt:

11 .... Andererseits erscheint es mir noch nicht überall angekommenen zu sein, daß die Justiz sich insgesamt verändern wird, und daß es gilt, diesen Veränderungsprozeß zu gestalten. Insbesondere dann, wenn wir uns Unabhängigkeit und Gewaltenteilung auf die Fahnen geschrieben haben. So sehr ich dagegen bin, daß andere über die Inhalte richterlicher Arbeit befinden, und so sehr ich mir eine Qualitätsdiskussion richterlicher Arbeit von Seiten der anderen Staatsgewalten verbieten würde, genauso sehr meine ich, daß eine solche Diskussion intern notwendig ist und geführt werden muß...., und zwar bald

Diese Erwägungen gelten - mit anderer Gewichtung - auch für die Dezernentinnen und Dezernenten der Staatsanwaltschaften, die 'in ihrer fachlichen Tätigkeit zwar nicht unabhängig, aber als Organ der Rechtspflege an das Legalitätsprinzip gebunden sind.

Für diese Diskussion können Anwälte, Vertreter der Handelskammer und andere Externe den Gerichten und Staatsanwaltschaften für die interne Diskussion wichtige Impulse geben, aber auch helfen, die Binnensichtweise, das Schmoren im eigenen Saft, zu überwinden.

Nach dem einleitenden Beitrag von Dr. Klaus Landry wird es in der AG 1 darum gehen, vor dem Hintergrund der Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells in der Justiz die Bedeutung der Qualitätsdiskussion, ihre Möglichkeiten aber auch die Voraussetzungen organisatorischer und rechtlicher Art zu diskutieren. Jede Reformdiskussion der Justiz sollte ihren Ausgangspunkt in der Zielbestimmung gerichtlichen Handelns nehmen. Die Verständigung darauf, was Qualität ist (AG 2), ist Voraussetzung für etwaige Qualitätsinstrumente und -messung (AG 3). Ein konkretes Beispiel für die Realisierung der Qualität gerichtlichen/staatsanwaltlichen Handels kann das Verhältnis von Geschäftsstelle zu Staatsanwältin/Staatsanwalt bzw. Richter/in (Senat, Kammer, Abteilung etc. ) sein: Welche Modelle der Ausgestaltung gibt es, in welchem Verhältnis stehen Richter bzw. Staatsanwalt und Geschäftsstelle zueinander, wie sind die Kompetenzen zueinander ausgestaltet, welche konkreten Zusammenarbeitsformen sind denkbar (Team, Mitarbeiter-Vorgesetztengespr. usw. ), wie muß in diesem Bereich eine vernünftige Personalentwicklungsplanung aussehen (AG 4). Am Beispiel der Strafjustiz können exemplarisch Problem und Chancen der Zusammenarbeit der am Strafprozess beteiligten diskutiert werden (AG 5).

Wir hoffen, mit dieser Veranstaltung der Diskussion über die Reform der Justiz weitere Impulse geben zu können. Eingeladen sind neben Anwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie alle diejenigen, die mit diesen oder vergleichbaren Fragestellungen in Verwaltung, Unternehmen oder anderen Organisationen zu tun haben und die Diskussion mit ihren Erfahrungen anreichern können.

Dr. Jürgen Daniels Friedrich-Joachim Mehmel Hella Pickert Gerd Uecker
(Vors. GHJ) (Vors. AsJ-Hamburg) (Vors. Kommunikationsverein) (Vors. HAV)
Seminarverlauf
Sonnabend, den 29. Januar 2000
11.00 Uhr Eröffnung, Begrüßungsansprache des Vorsitzenden des Hamburgischen Anwaltvereins, Gerd Uecker
- anschließend
Ist die Modernisierung der Justiz eine Falle?
Vortrag von Dr. Klaus Landry, Rechtsanwälte Graf von Westphalen Fritze & Modest, ehemaliger Präsident der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Hamburg
Diskussion
13.00 Uhr Mittagspause
14.15 - 19.00 Uhr Arbeitsgruppen mit Kurzreferaten zum Themeneinstieg
Arbeitsgruppe 1
Wer bestimmt Qualität? - Zu den rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen einer Qualitätsdiskussion in der Justiz
mit Prof. Dr. Dieter Kiefer (Rechnungshofdirektor, Rechnungshof Bad. -Württ.)
Diether Schönfelder (Leiter Koordinierungsstab Justiz 2000, Justizbehörde)
Moderation: Gundolf Wagner ( Richter am Verwaltungsgericht Hamburg)
Berichterstattung: Volker Öhlrich (Vizepräsident des Landgericht Hamburg, Vorstandsmitglied des Hamb. Richterverein)
Arbeitsgruppe 2
Was ist Qualität? - Qualitätsdimensionen und Zielkonflikte
mit Dr. Helmut Büchel ( Vors. Richter am Hans. Oberlandesgericht)
Jürgen Keyl (Anwalt, Mitglied des Richterwahlausschusses)
Moderation: Jochen Cassel (Direktor des Amtsgericht Hamburg-Altona)
Berichterstattung: Dr. Heiko Raabe (Präsident des Amtsgericht Hamburg)
Arbeitsgruppe 3
Kann Qualität gemessen werden? - Qualitätsinstrumente und Qualitätsmessung - ihre Chancen, - ihre Gefahren
mit Dr. Udo Henkel (Haarmann, Hemmelrath & Partner, Geschäftsführender Partner, Hamburg)
Dr. Christian Lischke (Unterehmensberater)
Prof. Dr. Klaus F. Röhl ( Ruhr-Universität Bochum)
Moderation: Dr. Uwe Berlit ( Richter am Oberverwaltungsgericht
z.Zt. abgeordnet Nds. Finanzministerium, Bezirksvorsitzender der AsJ-Hannover
Berichterstattung: Monika Nöhre (Leiterin Amt für Allg. Verwaltung Justizbehörde Hamburg,
designierte Vizepräsidentin des Hans. Oberlandesgerichtes)
Arbeitsgruppe 4
Arbeitsorganisation und Qualität - Verhältnis von Geschäftsstelle zu Richter/in bzw. Staatsanwalt/Staatsanwältin als Nahtstelle
mit Dr. Stefan Kraus ( Andersen Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH,
Geschäftsführer, Köln)
Joachim Mose (Vors, Richter am Landgericht Hamburg, Präsidialrichter)
Michael Steindorfner (Ministerialdirektor im Justizministerium Bad.-Württ.)
Moderation: Ariane Abayan (Präsidialrichterin am Verwaltungsgericht Hamburg, Vorstandsmitglied des Hamb. Richterverein)
Berichterstattung: Dr. Guido Christensen (Richter am Amtsgericht Hamburg, Projektleiter Segmentierung des Amtsgerichtes)
Arbeitsgruppe 5
Qualitätsdiskussion im Strafprozess - Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Strafrichter, Staatsanwalt und Strafverteidiger
mit Cornelia Gaedigk (Oberstaatsanwältin bei der StA am Landgericht Hamburg)
Otmar Kury (Strafverteidiger, Vors. der Hamburger AG für Strafverteidiger)
Lutz von SeIle (Richter am OLG. Strafsenat, Harnburg)
Moderation: Dr. Roland Makowka (ehem. Präsident des Landgericht Hamburg, angef.)
Berichterstattung: Gerhard Schaberg (Vors. Richter am Landgericht, Strafkammer, stellv. Vors. des Hamb. Richtervereins)
Ab 19.30 Uhr Essen (Internationale Spezialitäten)
anschließend spielen Court of Jazztice - Die Justizjazzer auf
Sonntag den 30. Januar 2000
10.00 Uhr Berichte aus den Arbeitsgruppen
10.45 Uhr Pause mit Obst und Kaffee
11.00 Uhr Plenumsdiskussion mit den Referenten zu den Hauptproblemen des Tagungsthemas
13.00 Uhr Ende der Tagung

 

Anmeldungen sind entweder per Post beim Hamburgischen Anwaltvereins, Ziviljustizgebäude, Zimmer700 (Gerichtsfach 121), Sievekingplatz 1, 20355 Hamburg oder direkt beim Hamburgischen Anwaltverein, Frau Kloth, per Telefon (040-342068/69), per fax (040-354231) oder per e-mail(HamburgischerAnwaltverein((at)t-online.de) möglich. Es wird gebeten die AG anzugeben, an der die Teilnahme voraussichtlich beabsichtigt wird.

 

Quelle: Hamburger Abendblatt vom 23.12.1999

Geldwäsche - Anwälte laufen Sturm

Hitzige Diskussion um Honorarpraxis bei Verteidigung

Von RALF NEHMZOW

Zwischen Hamburger Strafverteidigern und der Justizbehörde ist ein heftiger Streit aufgeflammt: Es geht um die Anwendung des "Geldwäsche"-Paragraphen 261 des Strafgesetzbuches (StGB) auf Wahlverteidiger. Bei einem Streitgespräch mit Anwälten, Richtern, Staatsanwälten und Vertretern der Justizbehörde prallten die Fronten aufeinander. Hintergrund: Nach dem Wortlaut des 261 StGB macht sich auch derjenige strafbar, der etwa Geld annimmt und "leichtfertig nicht erkennt", dass es aus bestimmten rechtswidrigen Taten stammt. Wahlverteidiger, die Honorarvorschuss von Mandanten annehmen, sehen sich von der Staatsanwaltschaft ins Visier genommen, fürchten das Aus ihrer Tätigkeit.

Der bekannte Strafverteidiger Otmar Kury Vorsitzender des Hamburger Strafverteidigervereins fuhr bei der Diskussion des Kommunikationsvereins Hamburger Juristen in der Grundbuchhalle schweres Geschütz auf. Verteidigung sei Menschenrecht und darf auf keine Weise eingeschränkt werden". Den Paragraphen 261 auch auf Wahlverteidiger anzuwenden, "heißt die Verteidigung zu lähmen, zu zerschlagen" .

Viele Anwälte stimmen Kury zu. Manche Kollegen seien verunsichert ob der problematischen Rechtslage. Das essenzielle, geschützte Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant dürfe nicht über den Umweg der Geldwäschenorm gestört werden. Überdies sei der Begriff der "Leichtfertigkeit" unklar.

Anwälte würden bei der Prüfung zu Ermittlern, kämen in eine "Spionageposition" die sich mit der Verteidigung nicht vertrage, so Kury. Wir wenden uns dagegen, dass wir Aufklärung leisten sollen in einem Bereich, wo wir nicht aufklären können." Ohne Wahlverteidigung gäbe es schwere wirtschaftliche Nachteile für Anwälte. Kury: "Kein Salatblatt bleibt mir zum - Knabbern." Er forderte vehement, die Norm nicht auf Wahlverteidiger anzuwenden. ‚

Michael Stallbaum, Leiter des Justizamtes, sagte, er verstehe die Besorgnis, widersprach aber der Kritik im Kern: Die Wahlverteidigung werde "nicht zerschlagen, sondern nur erschwert. Verteidiger sind nicht unantastbar". Überdies verlange das Gesetz von Anwälten keine tiefe Prüfung ob jenes Geld-Honorar aus illegalen Quellen von Mandanten käme "Die Anwälte dürfen nur die Augen nicht zumachen", wenn sich dies "aufdrängt". Generalstaatsanwältin Angela Uhlig van Buren räumte ein: Viele Fragen sind hier noch abgeklärt." Aber: "Wenn der Gesetzgeber nicht tätig wird, bleibt uns nichts anderes übrig als geltendes Recht anzuwenden."

Aktueller Fall: Gegen den renommierten Strafverteidiger Uwe Maeffert läuft ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Geldwäsche. Anklage wurde bereits erhoben - doch das Landgericht lehnte die Verfahrenseröffnung ab. Die Staatsanwaltschaft legte sofortige Beschwerde ein, der Fall ist beim Oberlandesgericht. Maeffert soll, so die Staatsanwaltschaft, illegales Geld "gewaschen" haben, weil er 5000 Mark als Honorarvorschuss eines Kolumbianers für ein Drogenverfahrensmandat annahm.

Millenniumsfeier 2000 des Kommu-Vereins

Wir laden Sie ein zu einem Abend mit exotischen Genüssen.

Im türkischen Restaurant ADANUS wird uns der Wirt am 27. Januar 2000 ab 19.00 Uhr mit einem Büffet voller Köstlichkeiten überraschen. Daneben haben wir kleine Einlagen vorbereitet, auf die man gespannt sein darf.

Der Preis für das Essen beträgt DM 30 pro Person. Getränke werden extra berechnet.

Das Restaurant liegt in der Max-Brauer-Allee 34, 22765 Hamburg. Besonders gut ist es mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen. Das Restaurant liegt 7 Minuten entfernt vom Bahnhof Altona (in Richtung Rathaus auf der linken Seite).

Bitte melden Sie sich rechtzeitig bei Frau Christel Thiele, Siriusweg 35, 22391 Hamburg, Telefon 040/500 11 52, Fax 040/500 11 49" an.

Anmeldeschluß ist Montag, der 24. Januar 2000.

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